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AGB

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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der ABC Arznei

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Online-Versandapotheke der ABC Arznei, Inhaber Holger Neubert, Susenburger Weg 14, 38875 Elbingerode, im Folgenden „ABC Arznei" genannt – und deren Kunden. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt ABC Arznei nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. ABC Arznei behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Solche Änderungen gelten ausdrücklich nicht für bereits getätigte Bestellungen.
 

§ 2 a Vertragsschluss


Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons „

Kaufen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Eingangsbestätigungs-Email, die auch die gesetzliche Widerrufsbelehrung und das Widerrufsformular in Textform enthält, stellt ausdrücklich noch keine Annahme des Auftrages dar, folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit einer gesonderten Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.

Die ABC Arznei behält sich vor, den Umfang der Bestellung zu kürzen, sofern diese handelsübliche Mengen übersteigt oder die bestellte Menge nicht lieferbar ist bzw. von der Apotheke nicht beschafft werden kann und die damit verbundene Änderung der Leistung dem Vertragspartner zumutbar ist. Sollte ein Produkt aufgrund höherer Gewalt oder Produktionsschwierigkeiten nicht lieferbar sein und die bestellten Produkte nicht unter zumutbaren Bedingungen seitens der ABC Arznei beschafft werden können, so wird die ABC Arznei von der Lieferpflicht befreit, soweit die hindernden Umstände erst nach Vertragsschluss eingetreten sind und die ABC Arznei diese nicht zu vertreten hat. Der Kunde wird hierüber umgehend informiert werden. Eventuell geleistete Zahlungen werden zurückerstattet.

Ist zur sicheren Anwendung eines bestellten Medikaments eine persönliche Beratung erforderlich, kann die Apotheke den Versand des Medikaments ablehnen. Ebenso kann die Apotheke den Versand ablehnen, wenn ein begründeter Verdacht auf Medikamentenmissbrauch besteht. Bestellt der Kunde rezeptpflichtige Medikamente, so ist der Apotheke ein gültiges Rezept auszuhändigen. Die Apotheke liefert erst nach Prüfung und Feststellung der Gültigkeit des Rezeptes.

 

§ 2 b Kostentragungsvereinbarung

Für den Fall, dass Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, wird vereinbart, dass Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen haben, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

 

§ 3 a Preise, Versandkosten, Lieferung

Die Preise verstehen sich in Euro inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer. Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzüge, Rabatte oder Aufrechnungen zahlbar. Die Zahlung ist sofort fällig.

Zahlungen sind per Vorkasse, Rechnung/Überweisung, Lastschrift, Kreditkarte (MasterCard und Visacard) möglich.

Die ABC Arznei behält sich vor, Zahlungsarten auszuschließen.

Bankgebühren, die durch Rückbuchungen entstehen, werden nur dann von der Apotheke getragen, wenn sie auf Fehler der Apotheke zurückzuführen sind. Bei Zahlungsverzug berechnet die ABC Arznei Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank. Bei der Bezahlart Kreditkarte fallen Gebühren, in Höhe von 1,99 %, für den Kunden an. Desweitern behalten wir uns vor einen Rechnungszuschlag, bei Erstbestellungen auf Rechnung, in Höhe von 1,98 Euro zu erheben.
Ab einem Bestellwert von 50,00 € erfolgt die Lieferung versandkostenfrei. Unterhalb dieser Summe beträgt die Versandkostenpauschale 4,48 € (GLS). Zusätzlich kann der Versand über DHL für 5,98 € erfolgen. Bei DHL beträgt die Versandkostenfreigrenze 70 €. Außerhalb Deutschlands gliedern sich die Versandkosten in Zonen 1- 10 werden immer Versandgebühren berechnet.

Der Versand der Arzneimittel erfolgt per Päckchen/Paket oder per Boten direkt an den Kunden, an eine von ihm in der Bestellung benannte Person. Die Auslieferung wird per Unterschrift bestätigt. Die Lieferung der Ware erfolgt innerhalb von 5 Werktagen. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.

§ 3 b Auslandlieferung


Bei Lieferungen in Nicht-EU-Länder erhalten Sie eine umsatzsteuerbefreite Rechnung (Mehrwertsteuer = 0). Bei Lieferungen in EU-Länder wird die Umsatzsteuer berechnet, diese wird separat auf der Rechnung ausgewiesen und ist im Rechnungsendbetrag enthalten. Ist die Umsatzsteueridentitätsnummer von Gewerbetreibenden bei uns im System hinterlegt, wird eine umsatzsteuerbefreite Rechnung für diese Empfänger in EU-Ländern ausgestellt.
Generell stellen wir keine Formulare zur Erstattung der Umsatzsteuer im Ausland aus.
Kunden, die Ware persönlich aus der EU ausführen, kann die MwSt. nur dann rückerstattet werden, wenn sie eine ordnungsgemäß abgestempelte Ausfuhrbescheinigung zusammen mit der Originalrechnung bei uns persönlich vorlegen. Erst wenn wir die gestempelte Ausfuhrbescheinigung erhalten haben, können wir die MwSt. bar auszahlen. Als Bearbeitungsgebühr müssen wir wegen des erheblichen administrativen Aufwands EUR 30 berechnen. Dieser Betrag wird von der MwSt.-Rückerstattung abgezogen.

§4 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Versandhandel ABC ARZNEI
Inhaber: Herr Holger Neubert
Susenburger Weg 14
38875 Oberharz am Brocken
OT Elbingerode
Tel.: 039454/48990
Fax: 039454/4899222
e-mail: post@abc-arznei.de

,mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns

 

Versandhandel ABC ARZNEI
Inhaber: Herr Holger Neubert
Susenburger Weg 14
38875 Oberharz am Brocken
OT Elbingerode

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen,
wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde

Ende der Widerrufsbelehrung

 

§ 5 Gesetzliches Mängelhaftungsrecht


Die ABC Arznei gewährleistet, dass die gelieferten Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe frei von Sachmängeln im Sinne der Begriffsdefinition von § 434 BGB sind bzw. eine vereinbarte Beschaffenheit haben. Die Dauer der Gewährleistung beträgt 2 Jahre. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit Übergabe der Ware an den Kunden. Ergänzend hat der Kunde ggf. Ansprüche aus den Garantieerklärungen der Hersteller, die den Produkten beigefügt sind. Nach Ablauf der Gewährleistungsfrist hat der Kunde die Ansprüche aus den Garantieerklärungen der Hersteller gegenüber diesen geltend zu machen. Ist der Kunde Verbraucher und liegt ein Mangel vor, so kann der Kunde nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Die ABC Arznei kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Wenn die Mangelbeseitigung auch mit einem zweiten Versuch nicht gelingt, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern sowie daneben Schadensersatz geltend zu machen. Sofern der Mangel unerheblich oder geringfügig ist, ist der Rücktritt ausgeschlossen.

 

§ 6 Haftung


ABC Arznei haftet nur in Fällen, in denen ihr, einem gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Vorstehendes gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt


Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der ABC Arznei. Mit diesem Kontoausgleich zwischen den Parteien erlischt der Eigentumsvorbehalt endgültig.

 

§ 8 Aufrechnung

Ein Recht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung steht dem Kunden nur dann zu, wenn Eigenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder durch die ABC Arznei schriftlich anerkannt wurden. Eine Zurückbehaltung ist nur zulässig, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

 

§ 9 Datenschutz


Die ABC Arznei benötigt für die Abwicklung Ihre Anschrift und Angaben zur Zahlungsabwicklung. Diese Daten werden von der ABC Arznei ausschließlich dazu verwendet, die Leistung ordnungsgemäß abzuwickeln. Hierzu ist es je nach Leistung auch erforderlich, dass die Daten an Handels- oder Dienstleistungspartner von ABC Arznei weitergegeben werden (z.B. Transportunternehmen sowie zum Zweck der Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung ggf. an die SCHUFA oder andere Wirtschaftsinformationsdienste.)).
Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten soweit diese nicht mehr für die Auftragsabwicklung benötigt werden oder gesetzlichen Aufbewahrungspflichten unterliegen. Die ABC Arznei garantiert die Sicherheit und den Schutz aller persönlichen Daten und die strengste Einhaltung aller Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).

 

§ 10 Schlussbestimmungen

Auf die Rechtsverhältnisse zwischen der ABC Arznei und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Im Verkehr mit Endverbrauchern ist auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. Handelt es sich beim Kunden um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, ist Gerichtsstand Herzberg am Harz und Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen Elbingerode. Gerichtsstand für beide Teile ist Herzberg am Harz auch dann, wenn der Kunde Verbraucher ist und keinen Wohnsitz in der Europäischen Union hat.

Die Farben der im Internet abgebildeten Produkte können aus verschiedenen Gründen (Monitoreinstellungen, Qualität der Grafikkarte etc.) vom Original leicht abweichen.

§ 11 Gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-Verordnung informieren wir darüber, dass die europäische Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereitstellt, welche unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar ist.

 

Ihre ABC Arznei
Holger Neubert

 

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